Aktuelles

Aktuelle Infos und Hinweise für Vereine im Zusammenhang mit dem Corona-Virus

SSB News

Update 27.3.2020

Liebe Sportfamilie und Vereinsmitglieder,
hier sind viele aktuelle Informationen durch den LSB und uns zusammengestellt, die als kleine Hilfestellungen in der Zeit der Corona-Krise dienen sollen.

FAQ zurVereinsführung, Mitarbeiter, Finanzen, Vereinsrecht, Sportbetrieb, Versicherungen & Gesundheitssport
https://lsb-brandenburg.vibss.de/vereinsmanagement/ablage-slider/lsb-brandenburg-coronavirus-covid-19-sars-cov-2/

FAQ zum Thema Kurzarbeit
https://lsb-brandenburg.vibss.de/vereinsmanagement/ablage-slider/coronavirus-covid-19-sars-cov-2/faqs-zur-kurzarbeit-im-sportverein

Olympia-Verschiebung
https://lsb-brandenburg.de/olympia-verlegt-sportland-foerdert-tokio-team-weiter/

Neue Rechtsverordnung
https://lsb-brandenburg.de/trotz-kontaktbeschraenkung-sport-im-freien-moeglich

Echter Mitgliedsbeitrag ohne Gegenleistung.
Der Mitgliedsbeitrag zählt zur Haupteinnahmequelle für viele Vereine. Er ist nicht gekoppelt an die Verpflichtung zur Erbringung konkreter Gegenleistungen, dass bedeutet ein Vereinsmitglied kann seinen Beitrag nicht zurückfordern, wenn z.B. kein Training stattfindet.

„Haben Mitglieder, die unter dem Jahr kündigen wirklich ein Anrecht darauf, dass ihnen die Mitgliedsbeiträge aus dem laufenden Jahr anteilig zurückgezahlt werden?“
Der Austritt aus dem Verein richtet sich zunächst grundsätzlich nach den entsprechenden Satzungsregelungen. Bsp. 14 Tage vor Ablauf des Jahres, Halbjahres ….
Gesetzlich vorgeschrieben ist, dass die Kündigungsfrist maximal 2 Jahre betragen darf. So regelt es § 39 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB).
Gibt es einen „wichtigen Grund“ kann das Mitglied – ungeachtet etwaiger Satzungsregeln – sofort austreten. Das heißt: Selbst wenn Ihre Satzung eine Kündigungsfrist vorsieht, gilt diese bei Vorliegen eines „wichtigen Grundes“ nicht. Gewichtige Gründe sind z.B. Wohnortveränderung oder Krankheit.Sieht Ihre Satzung vor, dass die Mitgliedschaft auch im Fall einer Kündigung bis zum 31.12. dauert, besteht die Mitgliedschaft das ganze Jahr – der volle Beitrag muss gezahlt werden.
Ist die Kündigung auch im laufenden Jahr möglich, hat das Mitglied Anspruch auf anteilige Rückzahlung, sofern es schon den Jahresbeitrag oder einen Beitragsanteil über seine Mitgliedschaftsdauer hinaus gezahlt hat (Kammergericht Berlin, Urteil vom 22.09.2008, Az. U 47/08).
Die Satzung ist auch in diesem Fall Dreh- und Angelpunkt für Ihre richtige Vorgehensweise!
Bsp. Anfang des Jahres wird der Jahresbeitrag gezogen. Zum Halbjahr kann gekündigt werden. Dann muss der halbe Jahresbeitrag erstattet werden.
Oft werden aber die Beiträge auch nur für die Zeit der bestehenden Mitgliederzyklen gezogen (Halbjahresbeitrag, Vierteljahresbeitrag).

Können Entscheidungen des Vorstands oder anderer Gremien auch außerhalb von Versammlungen bzw. Sitzungen getroffen werden?
Muss der Vorstand wichtige und unaufschiebbare Beschlüsse fassen, könnte darüber nachgedacht werden, diese außerhalb von Versammlungen zum Beispiel schriftlich, per E-Mail oder Telefonkonferenz zu fassen. Allerdings sieht das Gesetz vor, dass die Beschlüsse des Vorstands nur in einer Versammlung gefasst werden können. Sollen Beschlüsse außerhalb von Versammlungen gefasst werden können, bedarf es hierfür grundsätzlich einer Satzungsgrundlage. Außerhalb von Versammlungen können Beschlüsse nach dem Gesetz nur dann gefasst werden, wenn alle Beteiligten ihre Zustimmung zu dem Beschluss schriftlich erklären (vgl. §§ 32 Abs. 1, 28 BGB). Wenn alle Mitglieder des Gremiums zustimmen, ist die Abstimmungsform nicht auf die Schriftform beschränkt, sondern dies soll dann auch für andere Formen gelten (z.B. per E-Mail, Telefonkonferenz).

Verdienstausfallentschädigung
Neben den zahlreichen ehrenamtlich tätigen Menschen, arbeiten auch viele Freiberufler und Honorarkräfte im Sport, die in der Zeit der Corona – Krise kein Kurzarbeitergeld beantragen können. Wir empfehlen allen Betroffen hier Unterstützung zu beantragen:
https://lavg.brandenburg.de/sixcms/detail.php/946152?fbclid=IwAR3hnUMqSuaXWpFk1NfOkmCwDdb7nEmOty2BwL6Zfj9Ltbhk5KpqMQS37uY

Land legt Soforthilfeprogramm für kleine und mittlere Unternehmen sowie Freiberufler auf!
Zuschüsse zwischen 5.000 und 60.000 Euro möglich - anträge können über ILB gestellt werden.

Besondere Risiken durch das Coronavirus - Was man beim Sport nun beachten muss.
Die Datenlage diesbezüglich ist klar: "Wer moderat physisch aktiv ist, der stärkt sein Immunsystem..." Sportmediziner Perikles Simon im Interview mit MARTIN EINSIEDLER im Tagesspiegel

Bitte habt Verständnis, dass es auf alle Antworten keine rechtssichere Gewähr geben kann. Die Sammlung wurde aber in Zusammenarbeit mit entsprechenden Rechtsexperten erstellt.

Bleibt gesund!

Euer Landessportbund und Stadtsportbund Brandenburg

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